Verkehrswende in Deutschland und Europa: Vorbild Luxemburg?

Am 10. Mai hat François Bausch, Minister für Mobilität und öffentliche Arbeiten, Dirk Flege, Geschäftsführer, sowie seinen Kollegen Dr. Andreas Geißler, Referent für Verkehrspolitik des Bündnisses „Allianz pro Schiene“ in Luxemburg empfangen. Bereits im vergangenen Frühling war François Bausch in Berlin, um dort das luxemburgische Verkehrs- und Mobilitätskonzept zu präsentieren.

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Dirk Flege (links) und François Bausch (rechts) während der Pressekonferenz.

François Bausch erklärt, dass im Jahr 2021, europäisches Jahr der Schiene, die richtigen Weichen für die Zukunft von Europa gestellt werden sollen. Luxemburg hat dank seiner Position als Spitzenreiter in den Pro-Kopf-Investitionen einen gewissen Modellcharakter in dem von Europa angestrebten Paradigmenwechsel erlangt. Der Personen- sowie Güterverkehr soll durch seine Effizienz in den nächsten Jahren dazu beitragen, den Flugverkehr innerhalb der EU (alle Flüge unter 600km) zu reduzieren um dem Ziel einer CO2-Neutralität näher zu kommen. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen die Qualität und die Verbindungen der Eisenbahn allerdings stimmen. Laut François Bausch sollten die Länder Europas das Eisenbahnnetz dem Straßennetz gleichsetzen, die Kosten hierfür müssen jedoch von den jeweiligen Staaten selbst getragen werden. François Bausch ist der festen Überzeugung, dass man: "die Autoliebe der Menschen mit einer gewissen Eisenbahnliebe anreichern muss!"

Dirk Flege pflichtet dem bei, indem er Luxemburg mit seinen hohen Investitionen in die Schiene als Vorbild für die gesamte EU nennt. Der 2017 fertiggestellte Bahnhof Pfaffenthal-Kirchberg steht für ihn als Sinnbild einer ganzheitlichen Verkehrspolitik, weil diese hier tief mit der Planung von Raum und Region verzahnt ist, wobei der Mensch immer im Mittelpunkt steht. Luxemburg hat für ihn, im Gegensatz zu Deutschland, einen ganzheitlichen Blick, um die Zivilgesellschaft mit der Bahnbranche zu vereinen. Am Beispiel eines Vergleiches zwischen Deutschland und Luxemburg zeigt Dirk Flege auf, inwiefern eine moderne Verkehrspolitik auch Zukunftspolitik ist.

In Luxemburg sind 100% des Schienennetzwerkes elektrifiziert, im Gegensatz zu Deutschland nur 61%, was unter anderem einer erhöhten Stromsteuer geschuldet ist. Zusätzlich wurde das Eisenbahnnetzwerk in Deutschland um 1/5 reduziert, wogegen in Luxemburg kein Abbau stattgefunden hat.

Die Einführung des kostenfreien öffentlichen Personennahverkehrs in Luxemburg im März vergangenen Jahres, hat zusätzlich das Interesse der umliegenden Länder erregt. In der Zeitspanne zwischen den Jahren 2015 und 2020 kann Deutschland einen Preisanstieg im öffentlichen Verkehr von 16% verbuchen. Damit wird dieser zunehmend teurer als die Nutzung des privaten PKW, eine Entwicklung, die laut Dirk Flege unbedingt vermieden werden sollte.

Um zusätzlich Lastkraftwagen von den Straßen zu nehmen, sollte ein großer Techniksprung gewagt werden, indem die 500.000 Güterwaggons in Europa mit einem neuen, voll automatisierten und digitalisierten Kupplungssystem ausgestattet werden. Hierfür muss aber zunächst ein Rechtsrahmen bezüglich der Normung in Brüssel geschaffen werden. Dirk Flege erhofft sich, dass François Bausch diese Idee bei der Verkehrsministerkonferenz am 3. Juni zur Sprache bringt, damit dieser Wandel gegebenenfalls bis zum Jahr 2030 verwirklicht werden kann.

Die deutsche Allianz pro Schiene ist ein breites Bündnis von Unternehmen und Umweltverbänden, Gewerkschaften, Hochschulen und Verbraucherorganisationen mit dem gemeinsamen Interesse an einer Stärkung des Schienenverkehrs. In Deutschlands unkonventionellstem Verkehrsbündnis arbeiten 23 Non-Profit-Verbände und über 150 Unternehmen aus der gesamten Eisenbahnbranche mit insgesamt 30 Milliarden Umsatz im Schienenverkehr dauerhaft zusammen.

Pressemitteilung des Ministeriums für Mobilität und öffentliche Arbeiten und der Allianz pro Schiene

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